Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21. März 2024
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Karl Gerhard - Posted on
| Bestätigung der Wahl des 1. Kommandanten Frank Rudolph sowie des 2. Kommandanten Peter Klühspies durch den Gemeinderat; |
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende den 1. Feuerwehrkommandanten Frank Rudolph und den 2. Feuerwehrkommandanten Peter Klühpies:
Die Gemeinde Retzstadt bestellt den neugewählten 1. Feuerwehrkommandanten, Herrn Frank Rudolph, mit Wirkung vom 02.03.2024 zum 1. Feuerwehrkommandanten sowie den neugewählten 2. Feuerwehrkommandanten, Herrn Peter Klühspies, mit Wirkung vom 02.03.2024 zum neuen 2. Feuerwehrkommandanten.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
Der 1. Bürgermeister Karl Gerhard gratuliert den beiden Kommandanten zur Wahl und wünscht ihnen weitere sechs erfolgreiche Jahre in ihrem Amt als Kommandanten der Feuerwehr Retzstadt. Er überreicht Ihnen im Namen der Gemeinde ein kleines Präsent.
| Antrag der DJK Retzstadt auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes; |
Im Jahr 2024 möchte die DJK Retzstadt auf Grund der anhaltenden Wasserknappheit und diverser Wetterkapriolen (zu wenig Wasser im Frühsommer und Sommer, zu viel im Herbst/Winter) und im Sinne der Nachhaltigkeit den Sportplatz an der Thüngersheimer Straße zu einem nicht bewässerten Kunstrasenplatz umbauen.
Die DJK rechnet mit Gesamtkosten des Projektes Kunstrasen in Höhe von 500.000 € und beantragt bei der Gemeinde einen Fest-Zuschuss in Höhe von 100.000 €.
Bisher hat die Gemeinde immer 15% Zuschusskosten für Projekte von Vereinen gewährt.
Nach ausführlicher Beratung ergeht folgender Beschluss:
Die Gemeinde Retzstadt unterstützt den Antrag der DJK Retzstadt zur Herstellung eines Kunstrasenplatzes und gewährt der DJK Retzstadt einen Zuschuss in Höhe von 15% der Herstellungskosten. Der maximale Zuschussbetrag wird auf 75.000 € festgesetzt und eine Auszahlung erfolgt entsprechend der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
| Antrag des Musikvereins Retzstadt auf Gewährung eines Zuschusses für den Musikunterricht; |
Mit Schreiben vom 10.03.2024 beantragte der Musikverein Retzstadt e. V. den jährlichen Zuschuss zur Musikausbildung im Jahr 2022/2023 analog der Vorjahre. Hier wurde dem Musikverein in der Vergangenheit eine finanzielle Unterstützung, angelehnt an die Förderung für Sportvereine zugewilligt (= 0,65 € je Unterrichtsstunde). Im beantragten Jahr wurden 61 Musikschüler*innen in insgesamt 1.361 Stunden unterrichtet.
Beschluss:
Der Musikverein Retzstadt e. V. erhält für die durchgeführte Musikausbildung im Antragsjahr 2022/2023 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 884,65 €.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
Die Gemeinde dankt dem Musikverein Retzstadt für die große Leistung bei der Musikausbildung des Gemeindenachwuchses.
| Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 mit Investitionsprogramm |
Kämmerer, Herr Julian Popp stellt den Haushalt ausführlich vor und erläutert das Zahlenwerk. Nach Beratung erfolgt die Zustimmung zum aktuellen Haushalt.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
Erster Bürgermeister Karl Gerhard dankt Herrn Julian Popp für die ausgezeichnete Vorarbeit dazu.
Gewässerentwicklungskonzept am Bachlauf der Retz;
Im Jahr 2017 wurde für die Retz im Gemeindegebiet Retzstadt ein Gewässerentwicklungsplan erstellt. Die Gemeinde ist angehalten, empfohlene Maßnahmen umzusetzen.
Laut Wasserwirtschaftsamt sollten Bieber Reviere bestehen bleiben und der Gemeinde wird empfohlen die Grundstücke in diesem Revierradius von den privat Eigentümern zu erwerben.
-Ufergehölz an vorgesehenen Stellen anpflanzen, -Uferabbruch sichern, Die Maßnahmen werden vom Landschaftspflegeverband durchgeführt und die Kosten werden zu 75% gefördert. Das Gesamtvolumen der Kosten wird auf 20.000 € geschätzt, somit beträgt der Gemeindeanteil 5.000 €.
Nach ausführlicher Beratung ergeht folgender Beschluss:
Der Gemeinderat Retzstadt stimmt den vorgeschlagenen Ausbaumaßnahmen im Rahmen des Gewässerentwicklungskonzeptes Retz unter der Voraussetzung der 75 % Kostenförderung zu. Dem Erhalt des Bieber Reviers wird nicht zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 11 : 2
Friedhofswesen; Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung;
Die Friedhofsgebühren wurden letztmalig im Jahre 2004 für die Erdgrabstätten bzw. 2009 für die Urnennischen angepasst. Daher wurde im Rahmen der Überörtlichen Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband eine Überrechnung der Gebühren als erforderlich angesehen.
Durch das Büro Kommunale Transparenz GmbH in Würzburg ist die Neukalkulation der Friedhofsgebühren erfolgt. Hierbei ergaben sich deutliche Steigerungen im Vergleich zu den bisherigen Gebühren. Aufgrund des langen Zeitraums zur letzten Anpassung soll die Erhöhung trotzdem moderat bleiben. Es wurden daher folgende Gebührensätze über die Nutzungsdauer von 25 Jahren bei Erdgrabstätten bzw. 15 Jahren bei Urnennischen vorgeschlagen:
| Einzelgrab | 600,00 € |
| Familiengrab | 1.200,00 € |
| Urnennische | 350,00 € |
Der Gemeinderat Retzstadt stimmt der Satzungsänderung zu:
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
Die Gebühren für ein Einzelgrab und ein Familiengrab verdoppeln sich dadurch, sie liegen aber nicht höher als in den umliegenden Gemeinden.
Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Regionalwerkes für Erneuerbare Energien Projekte im Landkreis Main-Spessart;
Der Gemeinderat Retzstadt begrüßt die Gründung eines Regionalwerks im Landkreis Main-Spessart, bekundet sein grundsätzliches Interesse an einer Beteiligung und befürwortet die Durchführung einer Geschäftsplanung für eine privatrechtliche Organisationsform. Das Landratsamt Main-Spessart übernimmt hierbei die Projektkoordination. Nach Vorliegen der Geschäftsplanung wird über das weitere Vorgehen abgestimmt. Mit dieser Beschlussfassung verpflichtet sich die Gemeinde Retzstadt noch nicht zur Beteiligung an der tatsächlichen Gründung. Hierüber wird separat auf Basis der Ergebnisse der Geschäftsplanung entschieden.
Abstimmungsergebnis: 13 : 0
Regionalbudget
Der Vorsitzende informiert, dass folgende zwei eingereichte Maßnahmen im Rahmen des Regionalbudgets der ILE Allianz ausgewählt wurden und somit gefördert werden:
Die Errichtung neuer Vereinsaushängekästen und die Errichtung einer Wanderkarte für alle Wanderwege Retzstadts.
Die besten Grüße aus dem Rathaus
Erster Bürgermeister Karl Gerhard
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